Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) warnt vor Überregulierung von Künstlicher Intelligenz. “Es reicht bei KI nicht aus, nur […]
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Berlin () – Kurz vor der Verkündung des Urteils zur Umwidmung nicht verbrauchter Coronamittel zugunsten des Klimaschutzes hat die Unionsfraktion […]
Berlin () – Die SPD-Bundestagsfraktion will zur Rettung der Innenstädte gegen spekulativen Leerstand in zentralen Lagen vorgehen. “Die Zukunft unserer […]
Wiesbaden () – Der Chef der Ministerpräsidentenkonferenz, der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU), fordert schnelle Fortschritte bei den Asylverfahren in […]
Berlin () – Die von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ins Gespräch gebrachte Jobpflicht für Bürgergeld-Empfänger stößt in der Wirtschaft auf Skepsis. […]
Berlin () – Das Bundesfinanzministerium gibt für das Haushaltsjahr 2024 mehr Geld als geplant frei, um die Ukraine weiterhin mit […]
Wiesbaden () – Nach Ansicht von Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist seine Entscheidung zur Koalition mit der SPD keine […]
Berlin () – Der Bundesrechnungshof wirft dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vor, bei den Integrationsangeboten für Asylbewerber hohe […]
Berlin/Rügen () – Die Kritik am umstrittenen LNG-Terminal auf Rügen wächst angesichts voller Gasspeicher und nur mäßiger Auslastung der bestehenden […]
Gaza () – Die Hamas hat laut Aussagen des israelischen Verteidigungsministers Yoav Gallant die Kontrolle über Gaza verloren. Es gebe […]