Berlin () – Empfänger von Bürgergeld haben nach Einschätzung von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum nächsten Jahreswechsel keine großen Steigerungen […]
Brandenburg
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Berlin () – Die Innenminister der Bundesländer warnen in einem parteiübergreifenden Appell an die Bundestagsfraktionen und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) […]
Berlin () – Die Geschäftsführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg, Kirsten Niehuus, begrüßt die Reformpläne des Bundes bei der Filmförderung. Insbesondere die […]
Berlin () – Die Energieministerien mehrerer Bundesländer dringen auf eine Reform der Preisgestaltungsregeln für Fernwärme. “Es ist offensichtlich, dass die […]
Potsdam () – Aus den Ländern kommt Unterstützung für die Forderung der gesetzlichen Krankenkassen nach einer baldigen Reform der Pflegeversicherung. […]
Berlin () – Linken-Chefin Janine Wissler hat die Entscheidung der Ampel, den Begriff “Rasse” nun doch nicht aus dem Grundgesetz […]
Berlin () – Die Ampel gibt ihre Pläne auf, das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz zu streichen und es zu […]
Grünheide () – Der US-Elektroautobauer Tesla kann ab dem 12. Februar in der Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide die Produktion wieder […]
Berlin () – Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie […]
Berlin () – Die Haushaltsbeschlüsse der Ampelkoalition nach dem Karlsruher Urteil zum Klima- und Transformationsfonds haben offenbar noch größere Auswirkungen […]
Köln () – Peter Brings, der Bandleader der Kölsch-Rockband Brings, will den Karneval politischer machen. “Karneval ist Politik pur – […]
Berlin () – Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) steht offenbar kurz vor der Entscheidung, Rosneft von seinen Anteilen an der für Deutschlands […]
Potsdam () – Der Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), hat die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge verteidigt. “Wenn […]
Potsdam () – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Michael Stübgen (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, die Aktivitäten eines möglichen Ablegers der […]
Schwerin () – Mehrere Bundesländer haben sich dazu entschieden, dem in der vergangenen Woche von Bremen gestellten Bundesratsantrag zur Auszahlung […]
Berlin () – Die Proteste der Bauern gehen auch am Freitag weiter. Am späten Vormittag werden mehr als 150 Traktoren […]
Berlin () – Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg hat CDU- Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring die bisherige Linie zum […]
Berlin () – Im festgefahrenen Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL bringt die Union jetzt den früheren […]
Berlin () – Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den […]
Berlin () – Der Fahrgastverband Pro Bahn bringt den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) als möglichen Vermittler im Tarifkonflikt […]
Berlin () – Rund neun Monate vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg haben Spitzengrüne aus Ostdeutschland die Ampel […]
Cottbus () – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich bei einem Besuch in Brandenburg bei den Menschen bedankt, die in […]
Berlin () – In der SPD wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz, seinen Führungsstil zu ändern. “Die Menschen wollen […]
Berlin/Hannover () – Auch am Samstag sind bundesweite erneut zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und für […]
Düsseldorf/Kiel () – Die vielerorts stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus erhalten viel Zuspruch aus der Politik: Neben Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) […]
Dresden () – Die Ministerpräsidenten sowie Partei- und Fraktionschefs der CDU in Ostdeutschland nehmen zum Auftakt des Wahljahres 2024 die […]
Berlin () – In deutschen Krankenhäusern kommt es häufiger zu Gewaltdelikten wie Körperverletzung und Raub. Bundesweit stieg die Zahl sogenannter […]
Erfurt () – Die CDU in Thüringen erteilt acht Monate vor der Landtagswahl einer möglichen Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hält die SPD geeint hinsichtlich eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die […]
Potsdam () – Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa in Brandenburg in der Wählergunst auf den […]