Berlin () – Die AfD-Spitze kritisiert die Einstufung des sächsischen Landesverbandes durch den Verfassungsschutz als “gesichert rechtsextrem” scharf. “Nächster undemokratischer aber untauglicher Versuch, die AfD als umfragenstärkste Partei vor den Landtagswahlen im kommenden Jahr zu diskreditieren”, sagte Daniel Tapp, Sprecher von AfD-Chefin Alice Weidel, dem Nachrichtenportal T-Online.
“Die Wähler durchschauen dieses demokratieunwürdige Spiel und wissen, dass nur mit der AfD ein Wandel möglich ist.” Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hatte den Landesverband der AfD zuvor als “gesichert rechtsextremistische Bestrebung” eingestuft. “Wir sind nach einem umfangreichen juristischen Prüfprozess zum Ergebnis gekommen, dass der Landesverband Sachsen der AfD als Beobachtungsobjekt einzustufen ist”, sagte LfV-Präsident Dirk-Martin Christian am Freitag.
Dresden () - Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat den Landesverband der AfD als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. "Wir sind nach einem umfangreichen juristischen…
Berlin () - Der seit Monaten laufende Streit um die Aufnahme der iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste geht weiter. Die Argumentation des Auswärtigen Amtes, wonach…
Köln () - Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet offenbar daran, die gesamte AfD als "gesichert extremistische Bestrebung" einzustufen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung…
Berlin () - AfD-Chefin Alice Weidel und BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wollen sich ein TV-Duell liefern."Selbstverständlich wäre ich für ein solches TV-Duell bereit", sagte Weidel dem…
Berlin () - Der Politikberater Johannes Hillje erwartet keine großen Auswirkungen durch die Einstufung der AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextrem". Man sollte…
Paris () - Nach scharfer Kritik der Partnerpartei hat AfD-Chefin Alice Weidel am Dienstag in Paris Marine Le Pen getroffen, Fraktionschefin der Partei Rassemblement National…
Karlsruhe () - AfD-Chefin Alice Weidel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit heftigen Vorwürfen kritisiert. Dieses sei "selbst ein Verfassungsfeind", sagte Weidel am Samstagabend…
Berlin () - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, hat nach der "Rattenfänger"-Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier AfD-Chefin Alice Weidel vorgeworfen, deutsches…
Berlin () - Die sächsische Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta spricht sich dafür aus, ein Verbot der AfD zu prüfen. "In Artikel 21 des Grundgesetzes steht, dass…
