Berlin () – Der Bundestag hat das sogenannte Bundesklimaanpassungsgesetz auf den Weg gebracht. Nach der abschließenden Debatte wurde der Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossen.
Union und AfD stimmten dagegen, die Linke enthielt sich. “Ich bin überzeugt, dass wir Klimaanpassung so gestalten können, dass wir daraus zusätzlichen Nutzen für die Menschen in unserem Land ziehen können”, sagte Lemke in der Debatte. Als Beispiele nannte sie schattige Parks oder begrünte Fassaden sowie naturnahe Flussauen, die vor Hochwasser schützen. Klimavorsorge bedeute oft auch eine “Aufwertung des öffentlichen Raumes”, so Lemke.
Ziel des Gesetzes ist es, Bund, Ländern und Kommunen verbindliche Klimaanpassungsstrategien und -maßnahmen vorzuschreiben, um zum Beispiel für kühlere Städte und mehr Beschattung zu sorgen. Damit werde erstmals ein strategischer Rahmen für eine vorsorgende Klimaanpassung auf allen Verwaltungsebenen in Deutschland geschaffen, heißt es in dem Gesetzentwurf. Die Bundesregierung verpflichtet sich zudem, eine “vorsorgende Klimaanpassungsstrategie” vorzulegen und umzusetzen. Diese solle alle vier Jahre fortgeschrieben werden – “unter Berücksichtigung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse”.
Sie soll zudem “messbare Ziele” und Indikatoren für die Zielerreichung enthalten.
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Steffi Lemke am 16.11.2023
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