FDP befragt Mitglieder über Verbleib in Ampel-Koalition
Veröffentlicht
Berlin () – Der FDP-Bundesvorstand hat beschlossen, eine Mitgliederbefragung zum Verbleib in der Ampel-Koalition durchzuführen. Man rechne mit einer Laufzeit von 14 Tagen und einem zeitnahen Beginn, schrieb FDP-Vorstandsmitglied Christopher Gohl auf X/Twitter.
Die konkrete Frage lautet: “Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?” Zuvor sei ein von 598 Mitgliedern unterzeichneter entsprechender Antrag in der Parteizentrale eingegangen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist jedoch nicht binden. In der Satzung der FDP heißt es diesbezüglich: “Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden.” Nach eigenen Angaben zählt die FDP rund 75.000 Mitglieder.
Führende FDP-Politiker hatten sich öffentlich zuletzt eindeutig für einen Verbleib in der Ampel-Koalition ausgesprochen.
Berlin () - Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Regierung mit SPD und…
Berlin () - In einem Aufruf "Freiheit braucht Verantwortung" plädieren 39 FDP-Mitglieder für einen Verbleib in der Ampelkoalition. "Die Zukunft unseres Zusammenlebens in Freiheit, unser…
Berlin () - Die Parteien der Ampel-Koalition, aber auch CDU und CSU, haben im vergangenen Jahr Mitglieder verloren. Das machen Stichproben aus jeweils mehreren Landesverbänden…
Berlin () - Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Ampelfraktionen auf den Weg gebracht, in dem die Lieferung von "zusätzlich erforderlichen weit reichenden…
Berlin () - Die SPD hat im vergangenen Jahr so viele Mitglieder verloren wie seit 2019 nicht mehr. Zum 31. Dezember 2023 hatte die SPD…
Berlin () - Nach Ansicht von FDP-Vorstandsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann muss das knappe Ergebnis der Mitgliederbefragung für den Verbleib in der Ampel ein Ansporn für ihre…
Berlin () - Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte "Schnuppermitgliedschaft" in der neu gegründeten Partei Werteunion einlassen, aus der Partei werfen. "Wer…
Berlin () - Das politische Berlin würdigt den am Sonntag verstorbenen Franz Beckenbauer - Politiker aller Parteien drückten ihr Beileid aus. "Weltmeister als Spieler und…
Berlin/Moskau () - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will Russlands Präsident Wladimir Putin zu seiner bevorstehenden weiteren Amtszeit nicht gratulieren."Es wird kein Schreiben an Putin geben", teilte…
