GBA: Anklage wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für Russland

Generalbundesanwalt (Archiv)

Karlsruhe () – Die Bundesanwaltschaft hat am 11. März vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Anklage gegen einen deutschen Staatsangehörigen erhoben. Ihm wird vorgeworfen, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein und Dienstgeheimnisse verletzt zu haben, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte.

Der Beschuldigte war beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr beschäftigt. Ab Mai 2023 soll er sich aus eigenem Antrieb mehrfach an das Russische Generalkonsulat in und die Russische Botschaft in gewandt und eine Zusammenarbeit angeboten haben, heißt es in der Anklageschrift. Dabei habe er Informationen zur Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst übermittelt, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, hieß es.

Das Bundeskriminalamt hatte den Beschuldigten im August in festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Im Zuge der Ermittlungen waren seine und sein Arbeitsplatz durchsucht worden. Die Ermittlungen sind im Zusammenarbeit mit dem Militärischen Abschirmdienst und dem Verfassungsschutz geführt worden, so der Generalbundesanwalt.

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