Karlsruhe () – Mit einem Appell für den Zusammenhalt in Europa haben die Grünen am Donnerstag ihren viertägigen Parteitag gestartet. Europa sei unter Druck, sagte Parteichef Omid Nouripour in der ersten politischen Rede des Treffens am Donnerstagabend in Karlsruhe.
Es sei schmerzhaft zu sehen, was in den Niederlanden oder Italien passiere, sagte er mit Blick auf die dortigen guten Ergebnisse für Parteien, die meist als rechts klassifiziert werden. Nouripour sprach in seiner Rede zu Parteitagsbeginn allgemein von “Attacken”, die in Deutschland gegen die Grünen gefahren würden, weil man sie “in die Nische schieben” wolle, und das, obwohl man viel erreicht habe. Die Grünen leiden unterdessen in Deutschland unter sinkenden Umfragewerten und politischen Rückschlägen in der Ampel-Koalition, vom Desaster rund um das “Heizungsgesetz” in der ersten Jahreshälfte bis jüngst zum für verfassungswidrig erklärten Nachtragshaushalt, der verschiedenen Klimaschutzprojekte finanzieren sollte, die nun alle auf der Kippe stehen. Für eine Debatte über die Haushaltskrise wurde die Tagesordnung des Grünen-Parteitags extra geändert, bereits am Donnerstagabend soll darüber debattiert werden.
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Omid Nouripour am 23.11.2023
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