Heil lehnt Arbeitspflicht bei Bürgergeldbezug ab

() – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die CDU-Forderung nach einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger und einem “Systemwechsel” beim Bürgergeld zurückgewiesen. Aus den Jobcentern werde ihm berichtet, die Bürgergeldempfänger wollten in der Regel arbeiten, sagte Heil dem TV-Sender “Welt”.

Es reiche nicht, Menschen in Hilfsjobs zu drängen und sei nach kurzer im Jobcenter wiederzusehen: “Ich bin dafür, dass Menschen immer mitwirken zu arbeiten – und zwar ab dem ersten Tag. Und das ist übrigens Gesetzeslage.” Es gebe nach wie vor Mitwirkungspflichten, auch im Bürgergeld. Im Zweifelsfall gebe es auch Leistungseinschränkungen, wenn “zumutbare ” nicht angenommen werde.

“Aber: Die Realität ist, dass zwei Drittel der Langzeitarbeitslosen keine abgeschlossene Berufsausbildung haben. Mit dem alten Hartz-IV-System, das sich die CDU wieder wünscht, bringen sie die mal in einen Hilfsjob – und sehen sie als Jobcenter nach ein paar Monaten wieder.” Damit sei nichts gewonnen. “Wir brauchen qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte”, so Heil.

“Und deshalb muss der Weg raus aus dem Bürgergeld der sein, der über Qualifizierung und Integration in den Arbeitsmarkt stattfindet.”

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Hubertus Heil (Archiv)
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