Berlin () – Nachdem Bund und Länder sich zuletzt uneins waren über die angestrebte Krankenhausreform, will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun bis Ende kommender Woche einen ersten “Arbeitsentwurf” dazu fertigstellen. Das teilte Lauterbach bei einer Pressekonferenz im Anschluss an eine Bund-Länder-Runde am Donnerstag mit.
Dieser “Arbeitsentwurf” solle dann “in der zweiten Januarwoche noch einmal mit den Ländern und dem Bund gemeinsam besprochen” werden, sodass “unmittelbar” danach ein Referentenentwurf abgefasst werden könne, so der Gesundheitsminister. Erklärtes Ziel der Reform ist, durch eine Einteilung von Krankenhäusern in Leistungsgruppen und die Zahlung von Pauschalen für das Vorhalten von Leistungen den ökonomischen Druck auf Kliniken zu verringern. Bei der Sitzung am Donnerstag habe man über Kooperationsmöglichkeiten gesprochen, die es geben solle, wenn Krankenhäuser “bestimmte Qualitätserfordernisse nicht sofort erreichen können”, so Lauterbach. Thema sei auch die Rolle des medizinischen Dienstes bei der Koordination von Leistungen gewesen, sowie die Entbürokratisierung.
Manfred Lucha (Grüne), Gesundheitsminister von Baden-Württemberg, sagte, die Länder hätten, nachdem die Mühen zuletzt ins Stocken geraten seien, dem Bundesminister ihre sieben Hauptkritikpunkte vorgestellt. Darauf habe Lauterbach am Donnerstag mündlich geantwortet. Man habe sich nun darauf verständigt, “dass wir weiter in dieser Verantwortungsgemeinschaft arbeiten mit dem Ziel, dass wir dann auch tragfähige, zukunftsfähige, auch flexible Lösungen, um auch regionalen Bedarfen gerecht zu werden, umsetzen wollen”, so Lucha. “Ich glaube, das ist ein schwieriger Prozess, ein harter Prozess, aber wir weichen nicht aus und das ist, glaube ich, eine sehr, sehr gute Botschaft.”
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Karl Lauterbach (Archiv)
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