Berlin () – Die neue Partei von Sahra Wagenknecht will Russland mit dem Angebot eines Stopps aller Rüstungsexporte an die […]
Programm
Schwerin () – Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) fordert vor dem Hintergrund der Bauernproteste ein Innovationsprogramm für den ländlichen Raum. […]
Berlin () – Die Parteichefin des neu gegründeten BSW, Sahra Wagenknecht, lehnt ein AfD-Verbotsverfahren ab. “Es ist doch offensichtlich so, […]
Berlin () – Die Bundesregierung will die Anzahl der Tiere bei Tierversuchen in der wissenschaftlichen Forschung “schnellstmöglich” reduzieren und Tierversuche […]
Heidelberg () – Angesichts des Berichts von “Correctiv”, wonach Mitglieder der CDU, die zugleich Mitglieder im Verein “Werteunion” sind, an […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will erst in der nächsten Legislaturperiode über die Auszahlung eines von der Ampel-Koalition […]
Berlin () – Die CDU strebt im Falle einer Regierungsübernahme die Gründung einer “digitalen Agentur für Einwanderung” an, um die […]
Berlin () – Der Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, Sven Lehmann (Grüne), drängt das Auswärtige […]
Berlin () – Acht von zehn (79 Prozent) Online-Händler in Deutschland bieten Newsletter an, weitere 14 Prozent planen oder diskutieren […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich zuversichtlich im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme fahrerloser Autos am regulären […]
Heidelberg () – Der CDU-Bundesvorstand will auf seiner Klausurtagung an diesem Freitag in Heidelberg Reformvorschläge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschließen. […]
Berlin () – Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat sich für die Prüfung eines Verbots der AfD ausgesprochen. Wenn […]
Berlin () – Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Katharina Barley (SPD) hat mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen in Deutschland, Europa und […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) nutzt zur Deckung noch bestehender Haushaltslöcher die letzte größere Rücklage des Bundes. Das […]
Berlin () – Das Bundesverkehrsministerium (BMDV) wird seine Ziele zur Brückenmodernisierung wohl verfehlen. Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs […]
Berlin () – Das Eigenkapital der Bahn wird 2024 um knapp 4,4 Milliarden Euro auf dann 5,5 Milliarden Euro aufgestockt. […]
Berlin () – Obwohl die Bundesregierung auch 2023 ihr Ziel von 400.000 neu gebauten Wohnungen verfehlt hat, sieht Bundesbauministerin Klara […]
Berlin () – Sahra Wagenknecht will ihre neue Partei nur behutsam für neue Mitglieder öffnen und so eine Unterwanderung verhindern. […]
Berlin () – Die beiden Unionsparteien wollen erneut mit einem einheitlichen Programm in die Europawahl im Juni gehen. “Wir finalisieren […]
Berlin () – Nach mehreren Monaten Vorbereitung ist die neue Partei um die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht offiziell gegründet worden. […]
Düsseldorf () – NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) kündigt mehr Eltern-Einbindung als Schwerpunktaufgabe für das Jahr 2024 an. “Wir müssen mehr […]
Berlin () – Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine zögerliche Haltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine vorgeworfen […]
Berlin () – SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat sich gegen eine zügige Einführung eines Klimageldes ausgesprochen. “Wer jetzt ein pauschales Klimageld […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor einem Verbotsverfahren gegen die AfD gewarnt. “Ein Parteiverbotsverfahren führt in die Irre”, […]
Berlin () – Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, hat die übergriffigen Proteste von Bauern gegenüber Vizekanzler Robert Habek […]
Berlin () – Die CSU-Landesgruppe im Bundestag will auf ihrer an diesem Wochenende anstehenden Jahresauftakt-Klausur im bayerischen Kloster Seeon den […]
Berlin () – Angesichts der Hochwasserlagen in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) die Einrichtung eines “Sonderprogramms” für die […]
Berlin () – Der agrarpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Gero Hocker, der zugleich Präsident des Deutschen Fischereiverbands ist, stellt den Haushaltskompromiss […]
Offenburg () – Das Programm für den Trauerstaatsakt für den verstorbenen CDU-Politiker Wolfgang Schäuble wird konkreter. So soll der französische […]
Berlin () – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen. Er sei dafür, “eine Bundesstiftung […]