Berlin () – Der FDP-Parteitag hat am Samstag mit großer Mehrheit für den Leitantrag der Parteispitze zu einer sogenannten “Wirtschaftswende” […]
Programm
Berlin () – In Berlin hat am Samstagvormittag ein zweitägiger Parteitag der FDP begonnen. Auf dem Programm steht unter anderem […]
Berlin () – Der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter will am Freitag im Bundestag anders als seine Fraktion gegen die Reform des […]
Berlin () – Nach dem Willen von Grünen-Politiker Anton Hofreiter soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Streit über das 12-Punkte-Programm […]
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wirft der Bundesregierung vor, wichtige Gespräche um Geld für die Bildung zu […]
Berlin () – Die “Werteunion” unter Leitung des Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der laut “T-online” vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist beobachtet wird, […]
Gmund am Tegernsee () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) spricht sich gegen ein generelles Rauchverbot in Deutschland aus, wie es […]
Berlin () – Die SPD übt scharfe Kritik an der Formulierung zu Muslimen im Entwurf des CDU-Grundsatzprogramms. “Das Programm ist […]
Berlin () – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seiner Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten breite Kritik ausgelöst. “Volker Wissing spielt […]
Berlin () – Finanzminister Christian Lindner (FDP) plant den Abbau von Abgaben in Höhe von deutlich mehr als 20 Milliarden […]
Hannover () – Nach der Festnahme der Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette fordert Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries, den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware […]
Die Brainsparks Summit 2024 verspricht eine inspirierende Reise der persönlichen Entwicklung und Körperwahrnehmung. Mit einem Line-up von Speakerinnen, die ihr […]
Berlin () – Ein Aktionsplan des Bauministeriums weckt Zweifel, ob Deutschland die Wohnungslosigkeit bis 2030 beenden kann. Anfang März hatte […]
Berlin () – Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hat persönliche Fehler bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 und ihrer Wiederholung im Jahr 2023 […]
Berlin () – Die Union wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) vor, Steuergelder für Eigen-PR in den sozialen Medien zu verschleudern. […]
Berlin () – Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drängt auf eine sofortige humanitäre Feuerpause im Gaza-Krieg. Diese müsse anschließend zu einem […]
Wiesbaden () – Immer mehr zumeist junge Menschen nehmen an Bildungsprogrammen zwischen Schule und Berufsausbildung teil, was allerdings wohl vor […]
Unterföhring () – Der Aufsichtsratsvorsitzende des Medienunternehmens Pro Sieben Sat 1, Andreas Wiele, drängt auf einen schnellen Umbau und fordert […]
Berlin () – Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, das Programm zur Förderung von E-Lastenfahrrädern wieder aufzulegen. […]
Berlin () – Angesichts der bundesweiten Zunahme von Gewalt unter Schülern fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Ausbau […]
Berlin () – Der SPD-Kulturpolitiker Helge Lindh hält den bisherigen politischen Umgang mit Antisemitismus im Kulturbetrieb für fehlgeschlagen. “Der deutsche […]
Berlin () – Gyde Jensen, stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, kritisiert die Absage des bundesweiten Kita-Investitionsprogramms, das im Koalitionsvertrag […]
Berlin () – Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) rechnet damit, dass die Mittel für das KfW-Programm “Klimafreundlicher Neubau” (KFN) schnell aufgebraucht […]
Berlin () – Die SPD will mit einem Zehn-Punkte-Programm die Wirtschaftsschwäche überwinden. “Für den Wandel hin zu einem nachhaltigen Wachstumsmodell […]
Berlin () – Die CDU-Familienpolitikerin Silvia Breher kritisiert die Bundesregierung für die Absage eines neuen Investitionsprogramms für den Kita-Ausbau. “Die […]
Bukarest () – Europäische Schwesterparteien von CDU und CSU halten wenig vom Vorhaben der Union, das für 2035 geplante EU-Verbrenner-Aus […]
Magdeburg () – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt seinen Thüringer Parteikollegen Mario Voigt vor einem Fernsehduell mit Björn Höcke […]
Berlin () – Angesichts immer höherer Kosten und Umweltauflagen fordert die Logistikbranche einen Krisengipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Wie […]
Berlin () – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, der einst mit dem Satz “Der Islam gehört zu Deutschland” für gesellschaftspolitische […]
Berlin () – Der israelische Botschafter Ron Prosor kritisiert eine Erklärung der DAVA-Partei zu einem angeblichen Massaker durch israelische Soldaten. […]