Berlin () – Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) neue Anstrengungen bei der Forschung zu Robotik […]
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Gaza-Stadt () – Unmittelbar nach dem Überfall der Hamas auf Israel sollen entführte Personen auch in das Al-Shifa-Krankenhaus im Gaza-Stadt […]
Berlin () – Die Bundesregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit dem Teile des Haushalts für nichtig erklärt wurden, noch […]
Berlin () – Die Ex-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert ein hartes Vorgehen des Staates gegen die Entstehung von Parallelgesellschaften. “Wir dürfen […]
Augsburg () – Linken-Chef Martin Schirdewan drängt nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe auf eine Abschaffung der Schuldenbremse. “Man sollte die […]
Berlin () – Die Union hält eine Nutzung der Notlagenklausel und damit eine mögliche Aussetzung der Schuldenbremse für das Jahr […]
Bonn () – Das Vorgehen Israels in Gaza ist nach Einschätzung des Bonner Völkerrechtlers Matthias Herdegen trotz vieler ziviler Opfer […]
Berlin () – Im Zuge steigender Corona-Infektionszahlen verhängen immer mehr Kliniken eine Maskenpflicht. Das berichtet die “Welt am Sonntag”. Am […]
Berlin () – Die Gewerkschaft Verdi hat für Dienstag einen sogenannten bundesweiten “Jugendstreiktag” angekündigt. An vier Standorten – Hamburg, Düsseldorf, […]
Berlin () – Mit ihrer Schauspielrolle an Bord des “Traumschiffs” erfüllt sich Moderatorin und Influencerin Cathy Hummels einen Kindheitstraum. Ihr […]
Berlin () – Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt davor, nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts die Schuldenbremse im Grundgesetz weiter außer […]
Berlin () – Die CDU wirft der Ampel-Koalition vor, die wahre Höhe der Bürgergeldkosten im Bundeshaushalt 2024 nicht in voller […]
KGaA, sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS): “Einen Staatsfonds, der ähnlich langfristig aufgestellt ist wie wir, könnte ich mir als […]
Berlin () – Der Heidelberger Verfassungsrechtler Hanno Kube, der die CDU/CSU-Fraktion bei der erfolgreichen Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt in […]
Berlin () – Deutschlands Wirtschaft bangt nach der Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) um […]
Berlin () – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine erneute Aussetzung der Schuldenbremse, […]
Berlin () – Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat sich erleichtert gezeigt, dass die Bundesregierung die […]
Berlin () – Die Bundesregierung prüft offenbar, für das Jahr 2023 erneut die Notlagenklausel zu nutzen und die Schuldenbremse auszusetzen. […]
Berlin () – Der Ökonom Jens Südekum erwartet, dass CDU und CSU ihre Haltung zur Schuldenbremse zügig überdenken werden. “Die […]
Berlin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Rahmen deutsch-italienischer Regierungskonsultationen am kommenden Mittwoch Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni im […]
Berlin () – Der langjährige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Fraktionskollegen vor zu großer Euphorie angesichts des Verfassungsgerichtsurteils zum […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) heizt den Streit zwischen Bund und Ländern um ein gemeinsames Projekt bei der […]
Berlin () – Der Bundestag hat das sogenannte Wärmeplanungsgesetz auf den Weg gebracht, mit dem alle Kommunen zur Erstellung von […]
Berlin () – Tessa Ganserer von den Grünen, das erste Mitglied des Bundestags, das eine Transidentität publik gemacht hat, ist […]
Berlin () – Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten stehen, steigt […]
Wiesbaden () – Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit der Eskalation im Nahen Osten stehen, steigt […]
Berlin () – Der Bundestag hat das sogenannte “Wachstumschancengesetz” auf den Weg gebracht. Nach der abschließenden Debatte wurde der Gesetzentwurf […]
Berlin () – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Reaktion der Union auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse scharf […]
Berlin () – Die Haushälter der Regierungskoalition haben das bundesweite Präventionsprogramm für Schulen “Respekt Coaches” offenbar gerettet. Einen entsprechenden Beschluss […]
Frankfurt/Main () – Die Commerzbank plant eine Reform ihrer Homeoffice-Regeln. Künftig soll nicht mehr zentral vorgegeben werden, wie viele Tage […]