Düsseldorf () – Der Internetkonzern Meta muss bei seinem Bezahl-Abo für Facebook und Instagram nachbessern. Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts […]
Schutz
Berlin () – 51 Prozent der Deutschen mit Migrationshintergrund bereiten die Pläne zu millionenfachen Vertreibungen große oder sehr große Angst. […]
Erfurt () – Angesichts der jüngsten Hochwasserereignisse wirbt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für die Einführung einer bundesweiten Pflichtversicherung gegen […]
Berlin () – Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, fordert eine Neuausrichtung im Umgang mit China als […]
Dessau-Roßlau () – Das Umweltbundesamt sieht einen Zusammenhang zwischen dem im Urin zahlreicher Menschen gefundenen Abbauprodukt eines verbotenen Weichmachers und […]
Bonn () – Der Bundesrechnungshof hat die Haushälter des Bundestags vor einem Großvorhaben des Verteidigungsministeriums gewarnt. In einem als Verschlusssache […]
Hannover () – Der Deutsche Kinderschutzbund (DKSB) Niedersachsen blickt sorgenvoll auf die geplante Freigabe von Cannabis und fordert eine ausschließlich […]
Düsseldorf () – Die Folgen des großen Hochwassers zum Jahreswechsel sorgen nach Darstellung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in […]
Washington D.C. () – Nach monatelangen parteiübergreifenden Verhandlungen hat der US-Senat am Mittwoch ein Gesetzespaket gestoppt, in dem milliardenschwere Hilfen […]
Berlin () – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert eine Anpassung der Hochschulgesetze, damit Täter nach antisemitischen Vorfällen auch durch die […]
Berlin () – Im Streit um ein neues EU-Lieferkettengesetz wird die Kritik an der FDP-Blockade schärfer. Im Nachrichtenportal der “Neuen […]
Nürnberg () – Im Januar 2024 haben insgesamt 28.241 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Es handelte sich um 26.376 […]
Berlin () – Vier Monate vor Beginn der Fußball-EM in Deutschland hält Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Sicherheitsbehörden für gut […]
Berlin () – SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner begrüßt die Gründung einer unabhängigen Kommission zur Untersuchung der Terrorvorwürfe gegen Mitarbeiter des UN-Palästinenserhilfswerks […]
Berlin () – Nach dem Scheitern des EU-Pestizidgesetzes fordert der Umweltverband Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Strategie […]
Berlin () – Nach der FDP-Blockade des geplanten EU-Lieferkettengesetzes wird in der SPD ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Brüssel () – Die EU-Kommission hat als neues Zwischenziel auf dem Pfad zur Klimaneutralität für das Jahr 2040 eine Treibhausgas-Reduktion […]
Berlin () – Immer häufiger stören umgestürzte Bäume und abgebrochene Äste den Bahnverkehr in Deutschland. Die Zahl ist laut Deutscher […]
Berlin () – Vor dem Hintergrund der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zur Jungen Alternative fordert SPD-Chefin Saskia Esken die schnelle […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will weitere “Schutzlücken” im digitalen Raum schließen. “Besonders problematisch sind sogenannte `addictive designs`”, […]
Köln () – Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen. Dies hat das Verwaltungsgericht […]
Straßburg () – Die EU-Kommission will ein Gesetz zur Verringerung des Pestizid-Einsatzes nach Bauern-Protesten in mehreren Ländern vorerst zurückziehen. Das […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert ein schärferes Vorgehen der EU gegen irreführende, manipulative oder süchtig machende Praktiken […]
Berlin () – Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden im Internet oft weggeklickt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes […]
Berlin () – Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie […]
Berlin () – Die Chefs der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, sehen die Ampelkoalition in der Verantwortung für den […]
Berlin () – Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hofft weiter auf eine Reform des Bundesverfassungsgerichts. “Natürlich werden wir weiter miteinander reden”, sagte […]
Berlin () – Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr ist 2023 auf ein Rekordhoch gestiegen. Das geht aus […]
Berlin () – In die Debatte um die Frage, ob Abtreibungen künftig außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollen, kommt Bewegung. […]
Berlin () – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) fordert eine parteiübergreifende Initiative zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts. “Das sollte kein Thema […]