Berlin () – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert die Politik zu einem besseren Schutz vor Cyberangriffen auf die Kliniken in […]
Schutz
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Karlsruhe () – AfD-Chefin Alice Weidel hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit heftigen Vorwürfen kritisiert. Dieses sei “selbst ein […]
Berlin () – Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Bundestag, Katja Mast, hat nach der “Rattenfänger”-Aussage von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier […]
Berlin () – Eine Mehrheit glaubt, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist. Das geht aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstitutes […]
Berlin () – In den Jahren 2022 und 2023 wurden in Deutschland mindestens 26 Menschen Opfer von versuchten oder vollendeten […]
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat den jüngsten Warnstreik der Gewerkschaft Verdi im Öffentlichen Personennahverkehr begrüßt. […]
Berlin () – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) lehnt den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für ein milliardenschweres Sondervermögen zur […]
Berlin () – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat das geplante Tierschutzgesetz verteidigt als Möglichkeit, Lücken im Tierschutz zu schließen. “Seit […]
Berlin () – Der 2010 begonnene Erweiterungsbau für das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestags verteuert sich abermals. Das berichtet der “Spiegel” unter […]
Frankfurt am Main () – Wenn Deutschland beim klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft das Tempo erhöht, lohnt sich das ökonomisch wie […]
Berlin () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die EU-Einigung über ein Recht auf Reparatur als “starkes Signal für Verbraucher- […]
Berlin () – Der Bundestag hat nach monatelangen Diskussionen und juristischem Streit den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen. […]
Köln () – Peter Brings, der Bandleader der Kölsch-Rockband Brings, will den Karneval politischer machen. “Karneval ist Politik pur – […]
Bonn () – Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz hat vor extremistischen Inhalten auf großen Online-Plattformen wie Tiktok oder Youtube […]
Berlin () – Nachdem der Bundesverfassungsschutz seinen ehemaligen Präsidenten, Hans-Georg Maaßen, Berichten von “T-Online” und “Kontraste” zufolge als Rechtsextremisten gespeichert […]
Berlin () – Der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), hat Kritik des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) […]
Braunschweig/Lüneburg () – Die Stadt Braunschweig ist mit einem großflächigem Bordell-Verbot in fast dem gesamten Stadtgebiet vorerst gescheitert. Das Niedersächsische […]
Berlin () – Nach der Einstufung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, als Beobachtungsobjekt des Nachrichtendiensts fordern […]
Berlin () – Knapp eine Woche nach der Ankündigung eines LNG-Moratoriums durch US-Präsident Joe Biden und die Drosselung von Flüssigerdgas-Exporten […]
Berlin () – Vor dem Haushalts-Beschluss des Bundestags am Freitag kritisiert die Grüne Jugend die Etatplanung der Bundesregierung. “Dieser Haushalt […]
Berlin () – Das Bundesamt für Verfassungsschutz ordnet seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen offenbar als Rechtsextremisten ein. Das berichten das […]
Berlin () – Zum 1. Februar 2024 tritt die Ausweitung der Herkunftskennzeichnung von Fleisch in Kraft. Dann muss verpflichtend gekennzeichnet […]
Berlin () – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) glaubt nicht, dass Deutschland die Hilfszahlungen an das UN-Flüchtlingshilfswerk in den palästinensischen Gebieten […]
Wiesbaden () – Im Dezember 2023 waren rund 46,0 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des […]
Berlin () – Die Baubranche spricht sich nach dem schweren Unfall mit fünf Todesopfern in der Hamburger HafenCity für mehr […]
Berlin () – Die Union hat dem Sonderbevollmächtigen für Migrationsabkommen, Joachim Stamp (FDP), ein Jahr nach dessen Amtsantritt ein schlechtes […]
Düsseldorf () – Viele Lehrkräfte an Förderschulen in NRW sind täglich Opfer von Übergriffen ihrer Schüler. Das geht aus einer […]
Berlin () – Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke sieht “erste Zeichen einer Schwächung” der AfD. Das berichtet die “Rheinische Post” […]
Berlin () – Die Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Niedersachsens Ressortchefin Kathrin Wahlmann (SPD), unterstützt den Vorschlag der Ampelkoalition, die Unabhängigkeit des […]
Berlin () – Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Methode der CO2-Speicherung im Boden gegen Kritik von Umweltverbänden und Bürgerinitiativen […]