Karlsruhe () – Drei Jahre nach der tödlichen Amokfahrt in Trier muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Auf die […]
Karlsruhe
Hamburg () – Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil. “Der […]
Berlin () – Zum Abschluss des 15. Spieltags der 2. Bundesliga hat Hertha BSC deutlich mit 5:1 gegen den SV […]
Berlin () – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hält es für einen “gefährlichen Vorschlag”, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe […]
Berlin () – SPD-Politiker Ralf Stegner rät zur Gelassenheit im Umgang dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das zu einem Haushaltsloch in […]
Karlsruhe () – Deutschlands drittgrößter Energiekonzern EnBW warnt vor weiteren Verzögerungen beim geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke in Deutschland. “Wenn die […]
Berlin () – Immer häufiger müssen Züge im Netz der Deutschen Bahn wegen maroder Schienen langsamer fahren als vorgesehen. Das […]
Berlin () – Im Streit um das Milliardenloch im Haushalt schlägt die SPD für 2024 eine “punktuelle” Notlage für die […]
Berlin/Karlsruhe () – Mit Blick auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Klimapolitik der Bundesregierung mahnt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch Verbindlichkeit […]
Berlin () – Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, warnt vor einer Mehrbelastung der Länder und Kommunen, wenn ukrainische […]
Potsdam () – Der Klimaökonom Ottmar Edenhofer hat mehr Transparenz von der Politik über künftige Kosten durch den Klimaschutz gefordert. […]
Berlin () – Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser, sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht der Großen Koalition […]
Karlsruhe () – Die Wahlrechtsreform der Großen Koalition aus dem Jahr 2020 ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Das Bundesverfassungsgericht […]
Berlin () – Trotz des Milliardenlochs im Haushalt lehnt die FDP-Fraktion im Bundestag eine deutliche Erhöhung des CO2-Preises ab 2024 […]
Berlin () – Im Rahmen eines bundesweiten “Streiktags Bildung” findet am Dienstag in zahlreichen Schulen und Kindertagesstätten in Deutschland kein […]
Düsseldorf () – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) geht davon aus, dass die Haushaltslücke für das kommende Jahr nach dem […]
Berlin () – Nach ihrem Parteitag wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Grünen vor, Politik per Befehl an die Bürger zu […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Martin Burkert, fordert die Bundesregierung auf, die milliardenschweren Investitionen in […]
Berlin () – Im ersten Halbjahr des Jahres 2023 sind durch die Landeskriminalämter der Bundesländer 349 Körperverletzungs-, Eigentums-, Bedrohungs-, Beleidigungs- […]
Kaiserslautern () – Zum Abschluss des 14. Spieltags der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 3:0 beim 1. FC Kaiserslautern gewonnen. […]
Karlsruhe () – Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Sonntag mit dem Beschluss des Wahlprogramms für die […]
Karlsruhe () – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat den auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe beschlossenen Asylkurs gegen Kritik verteidigt. Der beschlossene […]
Karlsruhe () – Nach dem Willen der Grünen soll Terry Reintke bei der im kommenden Jahr anstehenden Europawahl nicht nur […]
Berlin () – Mit Blick auf die Diskussion um den Haushalt und die Strom- und Gaspreisbremsen erteilt die FDP Forderungen […]
Karlsruhe () – Die Grünen haben ihren viertägigen Bundesparteitag in Karlsruhe am Sonntagmorgen fortgesetzt. Zum Auftakt des letzten Tags des […]
Berlin () – Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt und der Ankündigung von Schleswig-Holstein, die Haushaltsnotlage zu erklären, stellen […]
Karlsruhe () – Der Grünen-Parteitag hat nach einer emotionalen Debatte der Parteispitze für ihre Migrationspolitik den Rücken gestärkt – und […]
Karlsruhe () – Bundeswirtschaftsminister und Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) hat auf dem Grünen-Parteitag in Karlsruhe offen mit dem Ende der […]
Karlsruhe () – Nach Kritik aus der SPD widerspricht auch Grünen-Chefin Ricarda Lang der Aussage von Finanzminister Christian Lindner (FDP), […]
Karlsruhe () – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verspricht der Ukraine einen baldigen Beitritt in die Europäische Union. Ein Antrag für […]