Karlsruhe () – Die Grünen-Spitze ist mit dem Vorhaben gescheitert, ein Zitat des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer (CDU) in ihrem […]
Karlsruhe
Offenburg () – Ex-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble lobt die Grünen und die Jusos, die Jugendorganisation der SPD. Er teile zwar nicht […]
Karlsruhe () – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat zu Beginn des dritten Tags der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei neue Arbeitsplätze im Land […]
Karlsruhe () – Grünen-Chef Omid Nouripour stellt sich hinter die Entscheidung von Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Gas- und Strompreisbremse […]
Berlin () – Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer hat die Aussetzung der Schuldenbremse auch für das Jahr 2024 gefordert. “Das Urteil […]
Karlsruhe () – Grünen-Chefin Ricarda Lang erwartet von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klare Leitlinien in der Haushaltskrise. Scholz solle die […]
Karlsruhe () – Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Terry Reintke, ist zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl im […]
Magdeburg () – In der CDU wächst der Druck auf Parteichef Friedrich Merz, die harte Haltung bei der Schuldenbremse zu […]
Karlsruhe () – Ricarda Lang und Omid Nouripour sind als Grünen-Vorsitzende wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe wurde Lang […]
Berlin () – Vor einer Grundsatzdebatte der Grünen zur Migrationspolitik auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe wirbt der Linken-Politiker Bernd Riexinger […]
Karlsruhe () – Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) zeigt sich für die anstehenden Verhandlungen über Einsparungen im Bundeshaushalt zu Abstrichen im […]
Karlsruhe () – Die Grünen haben ihren viertägigen Parteitag in Karlsruhe am Freitagmorgen fortgesetzt. Im Laufe des Tages stehen vor […]
Berlin/Karlsruhe () – Generalbundesanwalt Peter Frank wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Der Bundesrat wählte ihn am Freitag zum Nachfolger […]
Karlsruhe () – Teile der Parteibasis und der Grünen Jugend sind unzufrieden mit den politischen Kompromissen, die die Grünen in […]
Karlsruhe () – Grünen-Chefin Ricarda Lang hat sich offen für Kompromisse bei den Haushaltsverhandlungen und einer möglichen Reform der Schuldenbremse […]
Karlsruhe () – Mit einem Appell für den Zusammenhalt in Europa haben die Grünen am Donnerstag ihren viertägigen Parteitag gestartet. […]
Berlin () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lädt die Wirtschafts- und Energieminister der Bundesländer zu einem Krisengipfel ein. Die 16 […]
Berlin () – Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert nach dem jüngsten Karlsruhe-Urteil eine sofortige Reform der Schuldenbremse, um […]
Berlin () – Angesichts der Haushaltskrise und fehlender Milliarden rechnet die Union mit einem starken Preisanstieg beim Deutschlandticket. “Mit Blick […]
Nürnberg () – Der Chipproduzent Semikron Danfoss will seine Kapazitäten in Nürnberg verdreifachen und dafür 250 Millionen Euro investieren – […]
Berlin () – Die Vorsitzenden der Ampelfraktionen haben die Abstimmung über den Bundeshaushalt 2024 verschoben. “Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages […]
Berlin () – CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat den Führungsstil von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltskrise kritisiert. “Wirtschaftsminister Habeck […]
Karlsruhe () – Bemerkungen im Abiturzeugnis über die Nichtbewertung einzelner Leistungen von Menschen mit Behinderung sind grundsätzlich rechtens. Das Bundesverfassungsgericht […]
Berlin () – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat die Haushaltssperre kritisiert und den Bundestag aufgefordert, schnellstmöglich einen […]
Berlin () – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat angesichts der unklaren Haushaltslage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts dafür […]
München () – Hubert Aiwanger, Chef der Freien Wähler und bayerischer Wirtschaftsminister, hat angesichts des Urteils zum Nachtragshaushalt 2021 die […]
Berlin () – Der Steuerzahlerbund fordert das Bundesfinanzministerium auf, die erlassene Sperrung von Haushaltsposten für die kommenden Jahre auszuweiten. “Auch […]
Berlin () – Nach der vom Bundesfinanzministerium erlassenen Sperrung von Posten im Haushalt für das laufende Jahr fordert die Union […]
Berlin () – Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Klima- und Transformationsfonds hat das Finanzministerium die Haushaltssperre offenbar […]
Berlin () – Der Vorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, fordert angesichts der fehlenden 60 Milliarden Euro Kreditermächtigungen im […]